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09.05.2023

Kreistag hebt Altfehlbetragsumlagesatzung auf

Der Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald hat auf seiner gestrigen Sitzung in Lassan der Aufhebung der Altfehlbetragsumlagesatzung rückwirkend zum 01.01.2023 zugestimmt. Er folgte damit dem Beschlussvorschlag der Verwaltung. 

Kreistag
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Damit können die bisher auf der Basis der Altfehlbetragsumlagesatzung erhobenen Beiträge der Gemeinden der ehemaligen Landkreise Ostvorpommern und Uecker-Randow für 2023 mit den Kreisumlagebeträgen 2023 verrechnet werden. Die Gemeinden erhalten damit Beträge zwischen knapp 1000 und 175.000 Euro zurück. Künftig werden sie von den entsprechen Beträgen in Gänze entlastet.

Die Summe der Altfehlbeträge betrug insgesamt knapp 93 Millionen Euro, wovon circa 37 Millionen aus dem Altkreis Ostvorpommern und knapp 56 Millionen aus dem Altkreis Uecker-Randow kamen. Dank der finanziellen Anstrengungen des Kreises und insbesondere der Kommunen sowie der Hilfen des Landes konnte die Satzung nun aufgehoben werden. Dadurch kann z.B. die Stadt Pasewalk um rund 175.000 Euro, die Stadt Anklam 95.000 Euro und das Ostseebad Heringsdorf um rund 66.000 Euro pro Jahr entlastet werden.

„Die Aufhebung der Altfehlbetragsumlagesatzung ist ein wichtiger Schritt zur finanziellen Entlastung der Kommunen im Landkreis. Ich freue mich, dass diese nach vielen Jahren nun umgesetzt werden kann. Kreis, Städte und Gemeinden sitzen beim Thema Finanzen in einem Boot. Dass es ihnen finanziell gut geht, ist daher auch im Interesse des Kreises“, so Landrat Michael Sack.

Auch die Vorsitzende des Städte- und Gemeindetages Kreisverband Vorpommern-Greifswald, die Torgelower Bürgermeisterin Kerstin Pukallus ist über den Schritt erfreut und begrüßt die Entlastungen für die Kommunen. „Die Kommunen in den ehemaligen Altkreisen Ostvorpommern und Uecker-Randow werden durch die Aufhebung der Altfehlbetragsumlagesatzung entlastet. Damit können neue finanzielle Spielräume gewonnen werden. Dies ist ein guter Schritt in die richtige finanzielle Richtung und schafft Vertrauen in die Arbeit des Landkreises.“

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